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Dr. Erich Schwarz  

Dr. Erich Schwarz

Aktuelle Vortragstätigkeit


 

  • 12. November 2004, Wirtschaftkammer Salzburg, Schloß Klessheim

"Vertragsbeendigungsansprüche des Versicherungsagenten"

 

  • 18. November 2004, Wirtschaftkammer Salzburg, WIFI Salzburg

"Praktische Rechtsfragen des Handelsvertreters"

 

  • 4. April 2005, Wirtschaftkammer Salzburg, Oberösterreich und Tirol
    im Rahmen des Fachseminars für Versicherungsagenten (Tagungshotel Ammerhauser) das Modul:


    "Rechtsgrundlagen des (Versicherungs-)Agentenvertrags"

     

  • 8. August 2005, Wirtschaftkammer Salzburg, Landesgremium der Handelsagenten (Pointhotel Anif, Eisgragenstraße 32, 5081 Anif, ab 10.00 Uhr) den Seminarvortrag

"Aktuelle Problemstellungen des österreichischen HV-Rechts"

 

  • 27. Februar 2006, Wirtschaftkammer Salzburg, Landesgremium der Handelsagenten (WIFI Salzburg, Julius Raab Platz 2, Penthouse A, 18.30 Uhr) den Seminarvortrag

"Rechte und Plichten des Handelsagenten, Eigentumsvorbehalt, Kollektion".

 

  • 18. Mai 2006, 9.00 Uhr, Bundeswirtschaftkammer Österreich, Wiedner Haupstraße 63, 1045 Wien, Leopold Maderthaner Saal im Rahmen des AWO- LÄNDERFORUM "UNGARN-RUMÄNIEN" den Seminarvortrag

"Gestaltung des Handesvertretervertriebsvertrags"

 

  • 24. November 2006, Kavalierhaus Klessheim, Fachgruppentagung des Salzburger Landesgremiums der Versicherungsagenten;

          "Die Einbeziehung der Versicherungsagenten in das HVertrG/ Gute und

         schlechte Klauseln in Agenturverträgen"

         

        "Der Provisionsanspruch des Handelsvertreters"  

 

  • 03. Dezember 2007, 19.00 Uhr, WIFI Salzburg, Julius-Raab-Platz 2, Penthouse A, Bauteil A, Stammtisch der Handelsagenten:

        

         "Was Sie schon immer über Provision wissen wollten",

gemeinsam mit Christoph Berghammer, der über die neue Rechtsschutzversicherung für Handelsagenten referiert.   

  

  • 24/25. Juli 2008, Wachau:

"Analyse der Entscheidungen 14 Cg 124/05f des LG Salzburg und 6 R 184/07g des   OLG Linz",

 

  • 27/28. August 2009, Vertriebsrechtsseminar der Bundeswirtschaftskammer in Retz:

"Der Buchauszug gemäß §16 Abs. 1 HvertrG"

 

  • 23/24. August 2010, Vertriebsrechtsseminar der Bundeswirtschaftskammer in Krems:

"Einkauf durch Filialisten, Zentraleinkauf und Messekunden - Auswirkungen auf die Provision; OGH 9 OBA 2/04s vom 26.05.2004 zum Begriff des "Alters" gemäß §24 Abs. 3 Z1 HVertrG"

 

        "Rechte des Handelsvertreters gemäß § 9 Abs 3, § 10 Abs 2, § 16 Abs 1 und § 18

        Abs 2 HVertrG 93"

 

Kürzlich erwirkte OGH-Entscheidungen

  • OGH 20.2.2003, 6Ob170/02x (Handelsvertreterrecht, erstmalig Details über die korrekte Berechnung des Ausgleichsanspruches gem § 24 HVertG 1993, wie Altkundenintensivierung etc.)
 
  • OGH 22.2.2006 9Oba185-05d (Kundenschutzklausel ist Konkurrenzklausel) Nachvertragliche Beschränkungen des Versicherungsagenten bei der Verwendung der Kundendaten der Versicherungsunternehmung.
 

Der geltend gemachte Ausgleichsanspruch wird abgewiesen, da die Änderung des Vertriebssystems des Unternehmers ein Fehlen der erheblichen Unternehmervorteile bewirkt, sodass diese Voraussetzung für den Ausgleichsanspruch nicht gegeben ist.

Das anschließende Berufungsurteil des OLG Linz bestätigt das erstinstanzliche Urteil jedoch aus einem anderen Grund, nämlich deshalb, weil der Handelsagent bei Vertragsbeendigung wegen Krankheit oder Gebrechen die konkreten Details anzuführen hat, um überprüfen zu können, ob ihm die weitere Tätigkeit nicht oder doch zugemutet werden kann.

Der Hinweis auf ein abgeführtes Sozialrechtsverfahren und die bescheidmäßige Festsetzung einer Berufunfähigkeitspension ist im Bereich des HVertrG nicht ausreichend.

  • Eine Vielzahl weiterer Entscheidungen finden Sie HIER (bitte geben sie dort "Erich Schwarz Salzburg" als Suchbegriff ein und markieren Sie den Begriff "Jus Texte").

 

Aktuelle Publikationstätigkeit (Dr. Schwarz)

  • "Unterstützungspflichten des Unternehmens im Handelsvertretervertrag"

Gastbeitrag in Handelsagent 1/2003

 

           Gastbeitrag in "Handelsagent" 4/2007

           Gastbeitrag in "Handelsagent" 5/2008

           Gastbeitrag in "Handelsagent" 3/2009

          

           Gastbeitrag in "Handelsagent" 12/2009

           Gastbeitrag in "Handelsagent" 08/2010

 

 

   
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